Herzlich Willkommen

... auf den entstehenden Internetseiten der FWG Altes Amt.

Sie können bereits jetzt die ersten Informationen über die FWG Altes Amt hier erhalten.
Wir erarbeiten zeitnah die weiteren Inhalte und freuen uns, wenn Sie hier erneut sich
über uns, unsere Arbeit und unsere Ziele erkundigen.

Mit Grüßen
Ihr Klaus Oppermann

 

 

Unsere Kandidaten zur Kommunalwahl

Wahlflyer und Wahlprogramm

Wahlflyer und Wahlprogramm

Bedarfszuweisung des Landes Niedersachsen für die Gemeinde Kalefeld

Bei der Berichterstattung entsteht der Eindruck die Zahlung des Landes hätte etwas mit der beantragten und abgelehnten Entschuldungshilfe (mit oder ohne Fusion) zu tun. Richtig ist vielmehr, bei dieser Zahlung handelt es sich um eine abgezinste Vorauszahlung der Bedarfszuweisungen für die kommenden 6-7 Jahre (hochgerechnet nach den Zahlungen der letzten Jahre), die der Gemeinde Kalefeld zukünftig wahrscheinlich gewährt worden wären. Folglich ist also in den kommenden Jahren mit keiner weiteren finanziellen Unterstützung des Landes Niedersachsen für die Gemeinde Kalefeld zu rechnen. Dieses Geld sollte somit auch tunlichst für den beabsichtigten Zweck, nämlich zum Schuldenabbau verwendet werden und nicht für unsinnige Bauprojekte (Schnedekrug-Verbindungsstraße oder die Sanierung der Schule Düderode) ausgegeben werden. Solide und sorgsame Finanzpolitik sieht anders aus. Daraus würden sich in den folgenden Jahren größere finanzielle Spielräume in den Haushalten ergeben, um die vielen anstehenden Maßnahmen umzusetzen und gleichzeitig einen  ordentlichen Haushalt vorzuweisen. So wird es hoffentlich auch möglich sein, sich z.B. viel stärker dem Hochwasserschutz zu widmen, wie es die FWG seit 2011 fordert.

Diese Einmalzahlung ist nicht der SPD-Fraktion zu verdanken, wie Herr Bredthauer andeutet oder dem Kämmerer, wie Herr Meuschke bemerkt, sondern ist auf Initiative des Bürgermeisters beantragt worden.

Die FWG hat Teilen der vergangenen Haushalte nicht zugestimmt, weil die Einsparungen nicht weit genug gehen bzw. an den falschen Stellen gespart wird. Unter Umständen wäre die Bedarfszuweisung sogar noch höher ausgefallen, wenn man den Vorschlägen der FWG gefolgt wäre. Die FWG steht für eine solide Finanzpolitik auch wenn das unpopuläre Maßnahmen beinhaltet (z.B. die Diskussion und Haltung zur Grundschulsituation). Im Vordergrund stehen das Wohl aller Bürgerinnen und Bürger der ganzen Gemeinde Kalefeld und die dauerhafte Erhaltung der Eigenständigkeit.

Klaus Oppermann

Fraktionsvorsitzender der FWG-Fraktion

 

FWG mehrheitlich für Abbruch der Fusionsgespräche mit Bad Gandersheim ( vom 23.08.12 )

 

FWG mehrheitlich für Abbruch der Fusionsgespräche mit Bad Gandersheim

Der Rat der Gemeinde Kalefeld hat auf der Ratssitzung am 16.08.2012, mit Unterstützung der FWG mehrheitlich für einen Abbruch der Fusionsgespräche, zum jetzigen Zeitpunkt,  mit der Stadt Bad  Gandersheim gestimmt.

 Nach allen bis jetzt vorliegenden Zahlen und Fakten und der Stimmung bei den Einwohnern der Gemeinde Kalefeld, ist dies zum jetzigen Zeitpunkt die einzige, logische und richtige Entscheidung, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kalefeld.

 

 Jetzt ist es an der Zeit sich wieder intensiv mit den vielen anstehenden Maßnahmen zu beschäftigen und alles darauf auszurichten die Gemeinde Kalefeld auf eine guten Weg zu bringen um die nächsten Jahre als eigenständige Kommune zu meistern.

 

 Der Grundstein ist gelegt mit den ausgeglichenen Haushalten bis 2020, nun gilt es die Einnahmesituation der  Gemeinde zu stabilisieren u.a. durch vorantreiben des Gewerbeparks.

 

 Hier sind alle Bürger aufgefordert Vorschläge zu machen, da wir uns nicht wieder auf einen Investor wie die VLP verlassen sollten (wo alles geheim ohne Beteiligung der Bürger stattfand), sondern transparent unter Beteiligung aller Kalefelder die Sache weitestgehend selbst in die Hand nehmen sollten.

 

 Die FWG Altes Amt wird sich zukünftig hier stark engagieren um unsere Gemeinde weiter  voran zu bringen und die Eigenständigkeit zu erhalten.

 

 Matthias Winkler

FWG Altes Amt

 

 

FWG Altes Amt für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit der Stadt Bad Gandersheim ( vom 09.03.2012 )

Pressenotiz

 FWG Altes Amt für die Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit der Stadt Bad Gandersheim

„Wir befürworten Fusionsverhandlungen mit der Stadt Bad Gandersheim“, so die eindeutige Aussage von Klaus Oppermann (Fraktionsvorsitzender der FWG Altes Amt).

Da die gewünschte Eigenentschuldung der Gemeinde Kalefeld keine Aussicht auf Erfolg hat, die finanziellen Heraus-forderungen an die künftigen kommunalen Haushalte aber noch steigen werden, muss auch eine Fusion auf kommunaler Ebene in Erwägung gezogen werden.

Der Northeimer Bürgermeister hat sehr  deutlich gemacht hat, dass Kalefeld für ihn keine „attraktive Braut“ ist. Und ehrlich gesagt, wollen wir auch nicht das 5. Rad am Wagen der Stadt Northeim sein. Deshalb ist die Stadt Bad Gandersheim nicht der „Notnagel“, sondern die bessere Alternative.

Eine Fusion mit der Stadt Bad Ganders-heim um jeden Preis wird es aber mit uns nicht geben. „Wir haben ganz konkrete Vorstellungen, die bei einer Fusion erfüllt sein müssen. Wir wollen den Erhalt von kommunalen und sozialen Einrichtungen in der Gemeinde (Schulen, Kindergärten, Waldschwimmbad) und den Abbau des Sanierungs- und Investitionsstaus (Hoch-wasserschutz, Straßen, Kanalisation)“, fordert der Fraktionsvorsitzende.

Darüber hinaus müssen die Ortsräte der Gemeinde Kalefeld bei einer Fusion erhalten bleiben. Sie sind ein unverzicht-barer Bestandteil unseres Gemeinwesens. Denn je größer die jeweilige Einheit ist, um so wichtiger ist die Kompetenz eines Ortsrates.

„Wir wollen konstruktive und zielführende Gespräche führen. Der erste Schritt wurde bereits gemacht. Aus unserer Sicht gehen die Stadt Bad Gandersheim und die Gemeinde Kalefeld im Gleichschritt in eine gemeinsame Zukunft.“ ergänzt der stellv. Fraktionsvorsitzende Hubert Kleiner.

Für Fragen und Anregungen stehen wir  auch auf unserer Internetseite www.fwg-altesamt.de zur Verfügung.

Kommunalpolitiker-/in , Zweitjob oder Ehrenamt ? ( vom 15.12.2011 )

 

 

Leserbrief zur Ratssitzung Gemeinderat Kalefeld am 13.12.2011 Beschluss zu Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder


Kommunalpolitiker-/in , Zweitjob oder Ehrenamt ?

 

Diese Frage kann eindeutig mit dem Begriff „Ehrenamt“ beantwortet werden.

Die Begriffsbestimmung Ehrenamt aus der einschlägigen Literatur lautet:

 

 Ein Ehrenamt im ursprünglichen Sinn ist ein ehrenvolles und freiwilliges öffentliches Amt, das nicht auf Entgelt ausgerichtet ist. Man leistet es für eine bestimmte Dauer regelmäßig im Rahmen von Vereinigungen, Initiativen oder Institutionen und kann in einigen Fällen dazu verpflichtet werden. Ein Ehrenamt wird unter Umständen auch aberkannt. Für ehrenamtliche Tätigkeit fällt in manchen Fällen eine Aufwandsentschädigung an. Heute wird „Ehrenamt“ zunehmend gleichbedeutend mit Begriffen wie „Freiwilligenarbeit“,„Bürgerschaftliches Engagement“ verwendet.

 

Dies sieht die Mehrheit der Kalefelder Ratsmitglieder (SPD, CDU Fraktionen, B90/ die Grünen) offensichtlich anders. Die Ausführungen der Befürworter dass die letzte reale Erhöhung im Jahr 1995 erfolgte , muss man als Tatsache zur Kenntnis nehmen.

Das rechtfertigt aber in keinem Fall eine verdreifachung der Entschädigungsgelder, denn wenn jedes Ratsmitglied mal ehrlich zu sich selber ist, entstehen sicher keine materiellen Kosten in dieser Höhe und der persönliche Zeitaufwand sollte bei der Ausübung eines Ehrenamtes sicher nicht bezahlt werden sondern eine Selbstverständlichkeit sein. Wer dazu nicht bereit ist sollte sich für kein Ehrenamt bewerben, denn gezwungen wird ja keiner. Das ist zumindest meine Auffassung zur Ausübung eines Ehrenamtes.

Mit gesundem Menschenverstand betrachtet, ist es in der derzeitigen finanziellen Situation der Gemeinde Kalefeld, auch vor dem Hintergrund des Entschuldungsantrages mit dem Land Niedersachsen und den Sparmaßnahmen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, höchst unanständig hier eine solch übertriebene Erhöhung der Aufwandsentschädigungen zu beschließen.

 

Es ist ja nicht nur die Erhöhung der monatliche Pauschale vom 90,-€ pro Ratsmitglied, vielmehr fallen ja auch Sitzungsgelder für Ausschüsse und Fraktionen an. Der ein oder andere findige kann dann auch noch z.B. Verdienstausfall oder Gelder für eine Haushaltshilfe etc. erhalten und wenn man dann alles zusammen zählt kommt ein schöner kleiner Nebenverdienst zu Stande.

Nach dem jetzigen Beschluss belastet der Rat die Gemeindekasse mit ca. 17.000,-€ Minimum pro Jahr.

Die bisher gezahlten Entschädigungen waren ganz sicher ausreichend und hätten auch weiterhin ausgereicht.

So sah es auch die Fraktion der FWG Altes Amt, konnte sich aber leider nicht durchsetzen. Selbst ein Vermittlungsvorschlag durch den Bürgermeister und eine Vertagung wurde durch die Befürworter rigoros abgelehnt.

 

Diese finanziellen Forderungen der Ehrenamtlichen Ratsmitglieder sind ein Schlag in das Gesicht der vielen Bürgerinnen und Bürger die in den Vereinen und Verbänden der Gemeinde Kalefeld Ehrenamtlich tätig sind ohne auch nur einen Cent dafür zu verlangen. Die Vereine und Verbände sind als genauso wichtig anzusehen wie die Ratsvertreter, denn Sie tragen maßgeblich zum Zusammenleben der Menschen in der Gemeinde Kalefeld bei und repräsentieren die Gemeinde positiv bei diversen Veranstaltungen über die Gemeindegrenzen hinaus.

 

Einigen Vereinen und Verbänden wurde im Rahmen der Sparmaßnahmen bei den freiwilligen Leistungen viel abverlangt und sie tragen zur Verbesserung der finanziellen Situation durch unentgeltliche Leistungen bei. Hier sei zum Beispiel erwähnt, dass die Sebexer Vereine ab 2012 die Reinigung der Sporthalle übernehmen und so eine Einsparung von 10.000,-€ für die Gemeinde erreicht wird. Ähnlich ist es in Willershausen bei den Nutzern der Auetalhalle.

Das Geld was also durch unentgeltlich Ehrenamtliche Arbeit gespart wird, genehmigt sich so der Rat und schämt sich kein bisschen.

Dies sind nur zwei Beispiele aus den vor vier Wochen durch den Rat beschlossenen Einsparungen und Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger, in einer Gesamthöhe von 50.000,-€, zur Erreichung der Voraussetzungen des Entschuldungsvertrages.

Man kann nur hoffen, das in der besinnlichen Weihnachtszeit, der ein oder andere doch noch zur Besinnung kommt und der Beschluss rückgängig gemacht wird bzw. ein neuer Beschluss gefasst wird. Dies es wäre ja nicht das erste und sicher auch nicht das letzte Mal.

 

Als letzten Satz möchte ich noch anmerken (um Vorwürfen von Besserwissern vorzugreifen) das ich durchaus mit der Ausübung von Ehrenämtern vertraut bin, denn seit mehr als 20 Jahren bin ich bei verschiedenen Vereinen und Verbänden in Ehrenämtern tätig und das mit großer Freude(zum jetzigen Zeitpunkt sind es fünf Ehrenämter). Ich weis also wo von ich spreche…………

 

Matthias Winkler

Zum Kirchenholz 4

37589 Kalefeld- Eboldshausen